Florian Sander: AfD-Kandidat, Nationalist, Deutsch-Unitarier, Faschist

Florian Sander

Florian Sander ist seit März 2020 kommissarischer Vorsitzender der AfD und will zur Lokalwahl 2020 als Bürgermeister-Kandidat für die rechte Partei antreten. Seit 2018 betreibt Sander den rechten Blog konservative-revolution, auf dem er selbstverfasste Texte veröffentlicht. Derzeit promoviert er an der Uni Bielefeld im Fachbereich Soziologie zum Thema „Das Primat des Politischen im Nationalsozialismus: Politik und Recht im Spannungsfeld von Differenzierung und Entdifferenzierung“. Sander ist Mitglied der Landesprogrammkommission und des Landesfachausschusses Außen- und Sicherheitspolitik der AfD NRW und seit 2020 Referent der AfD-Bundestagsfraktion.

AFD Bielefeld, Mitte hinten Jonas Vriesen und Maximilian Kneller, Florian Sander ganz vorne

Mit offen rassistischen oder antisemitischen Statements hält sich Sander zurück, darum ist eine Skandalisierung aufwändiger als bei manchen anderen AfD-Mitgliedern.

Hier eine Handreichung.

Den Text gibt es als PDF-Download oder hier online zum weiterlesen. Continue reading Florian Sander: AfD-Kandidat, Nationalist, Deutsch-Unitarier, Faschist

Keine Bühne für Xavier Naidoo

Zusammen mit der „Feministisch Antirassistischen Aktion Bielefeld“ haben wir einen Brief an die Organisator*innen des Soundpark Open Air geschrieben, welche dem rechten Verschwörungstheoretiker Xavier Naidoo im August 2020 im Rahmen eines Open-Air-Konzerts in Bielefeld eine Bühne bieten wollen. Der Brief ging des Weiteren an verschiedene Medien und andere beteiligte Gruppen die dort auftreten sollen. Xavier Naidoo verbreitet seit vielen Jahren antisemitische und homophobe Positionen sowie Gedankengut, welches inhaltlich der „Reichsbürgerbewegung“ zuzuordnen ist. Folgend nun der Brief:

Nachtrag Birgit Ebel

Die Fantira Bielefeld hat eine ausführliche und treffende Analyse zu Birgit Ebel und ihrem Engagement bei der BASIS- Initiative verfasst, die wir hier veröffentlichen wollen. Es ist an der Zeit, bürgerliche Rassist*innen und Faschist*innen aus der Deckung zu holen und mit dem rechten Konsens zu brechen! Danke an die Gefährt*innen der Fantira Bielefeld!

Nachtrag Birgit Ebel

Vortrag Birgit Ebel

Am 10.03.2020 sollte bei den Bielefelder Wochen gegen Rassismus die Rechtspopulistin Birgit Ebel einen Vortrag halten. Ebel arbeitet u.a. mit der rechtsnationalen WerteUnion zusammen und gab schon der „Jungen Freiheit“ ein Interview. Feministische Gefährt*innen haben dazu einen Text geschrieben und Druck aufgebaut, sodass der Vortrag kurzfristig (angeblich wegen spontaner Erkranung von Birgit Ebel) abgesagt wurde. Wir dürfen den Text hier veröffentlichen. Danke, Fantira Bielefeld!

!Rassismus keine Bühne bieten – Feminismus bleibt antirassistisch!

Rechter Terror: Gruppe Somogyi

Aktualisiert am 19.07.20

Update Gruppe Somogyi

Wir haben in den letzen Wochen immer wieder Infos und Fotos zu den bekannten Personen der Gruppe Somogyi ergänzt. Diese findet ihr unten bei den jeweiligen Personen. Die neuesten Infos haben wir in folgendem Update- Block für euch aufbereitet. Unter dem Infoblock mit aktualisierten Meldungen, werden die Einzelpersonen näher vorgestellt.

Berichten von SWR, BR und tagesschau.de zufolge nahmen an dem ersten Treffen der Gruppe Somogyi im September 2019 insgesamt 16 Personen teil, also mehr als bisher bekannt. Bei den drei bisher unbekannten Personen handelt es sich offenbar um zwei Männer und eine 55- jährige Frau aus der Nähe von Nürnberg. Wie zuletzt in der Zeit zu lesen war, handelt es sich bei der 55- jährigen Frau um Marion Grohganz. Sie soll in der rechten Szene in Franken gut vernetzt sein. Vor rund zwei Jahren war sie Mitorganisatorin der Gelbwesten-Demos in Nürnberg. Ihre Rolle in der Gruppe Somogyi scheint unklar, sie bestreitet jedes Wissen über Anschlagspläne. Dabei wurde nun bekannt, dass schon bei dem ersten Treffen mögliche Anschlagsziele wie Moscheen und Politiker*innen diskutiert worden sein sollen. Außerdem sollen einige Teilnehmer scharfe Schusswaffen mitgeführt und präsentiert haben. Mit anderen Waffen sollen später Schieß- und Wurfübungen absolviert worden sein. Marion Grohganz gibt Pressevertreter*innen gegenüber an, mit Pfeil und Bogen geschossen zu haben. Des Weiteren organiserte sie ein Vortreffen des Kreises im September 2019 in Heilbronn. Sie war Gründerin und Administratorin der Chat- Gruppe „der harte Kern“, Werner Somogyi sei wie ein Bruder für sie gewesen. Dennoch seien alle ermittlungsrelevanten Chats ohne ihre Teilnahme oder Wissen in anderen Chatgruppen geführt worden. Werner Somogyi habe ihr persönlich mitgeteilt, dies sei „nichts für Frauen“.

Bei einem der beiden bisher unbekannten Männer scheint es sich, nach eigenen Angaben, um einen Freund von Michael Bäurle aus Kircheim unter Teck zu handeln. Der Mann gab an, mit Michael Bäurle an mehreren Treffen der Prepper- Szene teilgenommen zu haben. Das Treffen auf dem Grillplatz nahe Alfdorf habe er auch für ein solches Prepper- Treffen gehalten, von Anschlagsplänen will er nichts mitbekommen haben. Michael Bäurle gehört zu den vier Personen, die als Mitglieder der Gruppe Somogyi verhaftet wurden. Acht weitere Personen wurden als Unterstützer in Untersuchungshaft genommen (siehe unten). Continue reading Rechter Terror: Gruppe Somogyi

Hanau

Am Abend des 19.02.2020 wurden in Hanau (Hessen) neun Menschen von einem rechtsradikalen Sportschützen ermordet. Weitere Personen wurden teils schwer verletzt. Nach der Tat erschoss der Täter, Tobias R. erst seine Mutter und dann sich selbst. Durch eindeutige Äußerungen im Internet, auch in Form von Videos und Bekennerschreiben wissen wir, dass Tobias R. ein rassistisches, frauenfeindliches Weltbild hatte und sich daraufhin entschieden hat, Menschen zu ermorden. Wir sind traurig, wütend und schockiert. Wir gedenken den Opfern aus Hanau!

† Ferhat Unvar (22 Jahre alt)

Mercedes Kierpacz (35 Jahre alt)

Fatih Saraçoǧlu (Alter unbekannt)

Sedat Gürbüz (30 Jahre alt)

Gökhan Gültekin (37 Jahre alt)

Hamza Kurtović (20 Jahre alt)

† Kaloyan Velkov (33 Jahre alt)

Vili Viorel Păun(23 Jahre alt)

† Said Nesar Hashemi (21 Jahre alt)

Aus diesem Anlass fand am Donnerstagabend (20.02.20) eine antifaschistische Demonstration in Bielefeld statt, an der gut 500 Personen teilnahmen. Antifaschist*innen hielten einen Redebeitrag, den wir auf unserem Blog veröffentlichen dürfen. Danke an die Gefährt*innen für die klaren Worte.

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Nazis aus OWL beim Trauermarsch am 15.02.2020 in Dresden

Folgend ein Überblick über die Nazis, welche aus OWL nach Dresden gereist sind, um am alljährlich stattfindenden Trauermarsch teilzunehmen.

Fotos von Recherche Netzwerk Berlin, Presseservice Rathenow, Tim Mönch

Neuer Haverbeck-Prozess in Hamburg 2020

Der notorische Holocaustleugner Henry Hafenmeyer hat auf seiner Web-Präsenz Termine für einen bisher noch ausstehenden Prozess gegen Ursula Haverbeck in Hamburg veröffentlicht. Offenbar sind für den Prozess bisher sechs Verhandlungstage im Mai und Juni 2020 anberaumt. Es ist davon auszugehen, dass Nazis zu den Terminen mobilisieren und zu Haverbecks Unterstützung anreisen werden. Haverbeck konnte in ihren vergangenen Prozessen immer auf prominente Unterstützung im Zuschauer*innenraum vertrauen. Sollte Haverbeck in dem anstehenden Verfahren zu weiterer Haft verurteilt werden, ist es gut möglich, dass diese Verurteilung auch in Bielefeld angetreten werden muss. Die Termine finden nach Hafenmeyers Angaben in Saal 183 Strafjustizgebäude am Sievekingplatz 3 in Hamburg statt (25.05. + 26.05., 04.06. + 05.06., 11.06. + 12.06., jeweils 10:00 Uhr). Er geht von einer zeitweisen Verlegung Haverbecks nach Hamburg aus, was bisher von seiten der Gefängnisleitung in Brackwede nicht bestätigt ist. Haverbeck war im November 2015 vom Amtsgericht Hamburg zu 10 Monaten Haft verurteilt worden, da sie in einem Panorama- Interview den Holocaust geleugnet hatte. Das nun kommende Verfahren dürfte der zugehörige Revisionsprozess sein.

Korrektur Wachsmuth

Bei der vormals als Ralf Wachsmuth identifizierten Person handelt es sich um seinen Bruder Bernd Wachsmuth. Bis November 2018 trat Bernd Wachsmuth nicht in der Öffentlichkeit bei nazistischen Veranstaltungen in Erscheinung. Aufgrund der extremen Ähnlichkeit der beiden rechten Brüder und Ralf Wachsmuths medienwirksamen Auftretens als Reichsbürger in Löhne kam es zu der Verwechslung. Ralf Wachsmuth verstarb Mitte Dezember 2019 bei einem Autounfall.

09.11.19 – Nachbetrachtung Haverbeck Demo

Zum 09.11.2019 mobilisierte „Die Rechte“ zur dritten Solidaritätsdemonstration für die in Bielefeld- Brackwede inhaftierte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck. Anlass sollte laut Anmeldung der 91te Geburtstags Haverbecks sein, doch anstatt am 08.11., dem tatsächlichen Geburtstag Haverbecks, zu demonstrieren, versuchten die Nazis, den Jahrestag der Reichspogromnacht für ihre geschichtsrevisionistische, faschistische Hetze zu vereinnahmen.

v.l.n.r.: Holger Niemann, Richard Edmonds, Matthias Schwier

Durch ein massives Polizeiaufgebot (über 1000 Beamte, Wasserwerfer,Reiterstaffel, Hunde…) wurde es der Nazidemo tatsächlich ermöglicht, ihre volle Demoroute (vom Bahnhof zum Landgericht und zurück) zu laufen. Und das obwohl in den Redebeiträgen mehrfach der Holocaust geleugnet wurde (siehe Abschnitt Redebeiträge). Dennoch war die Demo für die Nazis kein Erfolg: trotz monatelanger bundesweiter Mobilisierung erschienen im November dann nur knapp 250 Teilnehmer*innen, im Vorjahr waren noch 430 Nazis angereisti. Und auch wenn die Nazis die voll Route laufen konnten: 14.000 Menschen stellten sich ihnen entgegen, jeder einzelne Schritt der Nazis war gesäumt von lautem Protest, Transparenten, Graffitis und Stickern. Die Redebeiträge waren kaum zu verstehen, es gab mehrere Durchbrüche auf die Strecke und eine Sitzblockade mit 70 Personen. Das die Nazis laufen konnten, lag einzig und allein an dem rigorosen und brutalen Auftreten der Polizei. „Die Rechte“ bedankte sich, wie schon im Vorjahr, bei der Polizei für den „ordentlichen und fast schon erstaunlich neutralen Job“ii. Am 09.11.2019 haben sich die Einsatzkräfte durch ihre Einsatzführung sehr bewusst entschieden, von welcher Seite sie Lob erwarten durften. Es heißt nicht umsonst „Deutsche Polizisten schützen die Faschisten“.

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